Das neue Team für Bochum-Mitte!

Die Top 3 der Grünen für den Bezirk Bochum-Mitte: Miriam Yenmez (Platz 3), Elke Heuvel (Platz 1, stellv. Bezirksbürgermeisterin) und Jan Matzoll (Platz 2, Fraktionsvorsitzender)

Die Top 3 der Grünen für den Bezirk Bochum-Mitte: Miriam Yenmez (Platz 3), Elke Heuvel (Platz 1, stellv. Bezirksbürgermeisterin) und Jan Matzoll (Platz 2, Fraktionsvorsitzender)


Auf unserer Kreiswahlversammlung am 1. März wählten wir neben der Ratsliste auch unsere Liste für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Hier kandidiere ich auf Platz 2 und strebe an, meine Arbeit als Fraktionsvorsitzender der Grünen in Mitte fortzusetzen. Spitzenkandidatin ist wie vor fünf Jahren meine wunderbare Kollegin und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Elke Heuvel. Auf Platz 3 steht mit Miriam Yenmez ein neues Gesicht. Ich hoffe, dass wir unser tolles Ergebnis von 2009 verteidigen oder sogar ausbauen können und Miriam ab Mai unsere Fraktion verstärkt. Mein Kollege Benny Sadowski zieht es aus familiären Gründen nach Wuppertal und er verlässt unsere Fraktion daher bereits zum 1. April. Wir werden Dich vermissen!

Aber ich bin mir sicher, dass wir auch für die nächsten sechs Jahre toll aufgestellt sind und Bochum-Mitte nach vorn bringen können! Hier die komplette GRÜNE Liste für den Bezirk Bochum-Mitte:

1. Elke Heuvel
2. Jan Matzoll
3. Miriam Yenmez
4. Marius Brodersen
5. Barbara Jessel
6. Raphael Trinkaus Tamburro
7. Ditte Gurack
8. Karl-Heinz Heuvel
9. Karsten Finke
10. Wolfgang Rettich

Bochum wird GRÜN!

VIELFALT_Bochum_webk_02_05_01Heute wurde ich von der GRÜNEN Basis in Bochum zum Direktkandidaten in Altenbochum für die Kommunalwahl am 25. Mai gewählt! Außerdem auf Platz 2 für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie auf Platz 26 auf der Reserveliste für den Rat. Vielen Dank für das Vertrauen und auf in einen tollen grünen Wahlkampf!

Die vollständige Ratsliste, die Direktkandidat*innen sowie die Liste für die BV-Mitte gibt es auf der Internetseite der Bochumer Grünen. Ein besonderer Glückwunsch geht an Wolfgang Rettich, Barbara Jessel, Sebastian Pewny und Esra Tekkan, die bisher nicht im Rat sitzen und auf aussichtsreichen Plätzen in der Top 10 kandidieren! Des Weiteren kandidieren Astrid Platzmann-Scholten, Manfred Preuß, Martina Foltys-Banning, Karsten Finke, Züleyha Demir sowie Mustafa Calikoglu auf den vorderen Plätzen. Damit ist uns eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften und frischen Ideen gelungen!

Frohes neues Jahr!

2013 ist Geschichte! Nachdem 2012 mit der Geburt meines Sohnes natürlich das Jahr schlechthin war, hatte es 2013 recht schwer, da mitzuhalten. Aber die ersten Worte, die ersten Schritte: Das war nicht weniger spannend! Dann war da noch ein neuer Job und last but (ganz sicher) not least: meine Hochzeit!

Für die Außenwelt besonders dadurch sichtbar, dass ich plötzlich nicht mehr Keitsch, sondern Matzoll heiße. Ein bisschen beängstigend und traurig ist ja leider, wie ungewöhnlich es weiterhin ist, als Mann den Namen seiner Frau anzunehmen. Nur zur Info: Das ist inzwischen seit fast vierzig Jahren möglich! An der großen Mehrheit der (Männer-)Welt ist das wohl vorbeigegangen.

Was erwartet mich 2014? Eingeplant ist auf jeden Fall schon die Kommunalwahl im Mai. Als Fraktionsvorsitzender der Grünen in Bochum-Mitte bin ich sehr gespannt, wie die Arbeit unserer Fraktion von den Menschen bewertet wird. Im Großen und Ganzen haben wir meiner Meinung nach gute Arbeit geleistet. Wirklich zufrieden bin ich aber auch nicht. Da ist noch viel Luft nach oben! Wie häufig die Finanzsituation der Stadt uns aber dazu zwingt, von luftigen Höhen Abstand zu nehmen, werden wir sehen müssen. Große Luftsprünge darf man im Ruhrgebiet nicht erwarten. So ehrlich will ich auch im Wahlkampf sein.

Ansonsten lass ich mich überraschen, was das Jahr so bringt. Aber unter uns 2014: Ich bin 2012 Papa geworden und habe 2013 geheiratet. Wenn ich mich in dreißig Jahren noch an Dich erinnern soll, solltest Du Dir was einfallen lassen. ;-)

Euch und Ihnen wünsche ich jedenfalls ein wunderschönes und unvergessliches Jahr! Wir sehen uns! Hoffentlich… :-)

Solidarität mit den Antifaschist*innen!

Vorgestern kam es während einer Jura-Vorlesung der Ruhr-Uni in einem der neuen Hörsäle im Bochumer Fenster zu einem “Outing” des führenden Neonazis Michael Brück. Brück ist NRW-Vizevorsitzender der Partei “Die Rechte” und studiert seit diesem Semester Jura an der RUB. Der NRW-Landesverband gilt als Nachfolgeorganisation des “Nationalen Widerstands Dortmund”, der 2012 verboten wurde und dem Verbindungen zu den NSU-Mördern nachgesagt werden. Auch ein Verbot von “Die Rechte” stand bereits im Raum. Brück ist also nicht irgendein Rechter, sondern ein wegen Volksverhetzung vorbestrafter Neonazi-Kader. Die Antifa-Gruppe beschreibt die Vorgänge wie folgt:

Ein antifaschistischer Redebeitrag wurde nach kurzer Zeit durch den handgreiflich werdenden Dozenten der Vorlesung unterbrochen. Michael Brück und einige seiner Kommilitonen standen auf wurden ebenfalls handgreiflich, wodurch es zu einem Tumult kam. “Mit diesem Verlauf der Ereignisse hatten wir nicht gerechnet.” so die Antifaschistin Sarah Milsani. “Um die Situation nicht weiter zu eskalieren verließen wir dem Raum.

Parallel wurden auf dem Uni-Campus mehrere hundert Plakate geklebt und mehre tausend Flyer in Mensa und Cafeten sowie an der juristischen Fakultät verteilt.

Ein Video der Aktion (zu sehen hier oder hier) bestätigt die Version der Antifa-Gruppe. Offenbar war es der Dozent, Prof. Dr. Georg Borges, der eine Prügelei mit den als Weihnachtsmännern verkleideten Antifas begann. Dabei teilten die Protestierenden direkt mit, dass sie nur kurz etwas sagen wollen und dann wieder gehen. Das Rektorat der Ruhr-Uni, der AStA sowie die WAZ legen ihren Fokus in der Berichterstattung jedoch auf gewaltbereite Linke. Schlimmer noch: Das Rektorat beauftragte fix eine Reinigungsfirma, um kurzfristig alle Plakate der Antifa auf dem Campus zu entfernen. Ähnliche Aktionen bezüglich rechtsradikaler Aufkleber, wie sie immer wieder gerade in der G-Reihe auftauchen, sind mir nicht bekannt.

Dass Universitäten auch offensiver und selbstbewusster mit dem Thema umgehen können, zeigt die Uni Bielefeld (Radiobeitrag von Deutschlandfunk). Aufgrund einer ähnlichen Outing-Aktion gründete die Uni die Initiative “Uni ohne Vorurteile”. Studierende und Dozierende werden hier für den Umgang mit Nazis geschult, außerdem liegt dem Erstipaket ein Flyer zum Thema “Ich will eine Uni ohne Nazis” bei. Würde die Ruhr-Uni ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht, wäre diese Outing-Aktion im Jura-Hörsaal in der Form vielleicht nicht nötig gewesen. Im Nachhinein aber diejenigen, die auf dieses wichtige Problem aufmerksam gemacht haben, als kriminelle Schläger darzustellen, ist feige und geschichtsvergessen. Das rechtsextreme Internetportal “Dortmund Echo” freut sich über so viel Rückenwind und solidarisiert sich sogar mit dem AStA der Ruhr-Uni, der schließlich von “Linksextremisten” wie mir wegen seiner Nähe zur AfD kritisiert wurde.

Aber eins ist natürlich auch klar: Die Outing-Aktion verlief mehr als unglücklich. Es gab Verletzte. Unabhängig von der Schuldfrage ist das traurig. Bei einer Uni-Leitung, die beim Thema Nazis an der Uni keinen Handlungsbedarf sieht, sollte man gegenüber der Antifa-Gruppe aber erstmal eins sein: dankbar! Danach kann man natürlich auch Kritik an der Art und Weise üben. Die Absicht war jedoch richtig und wichtig!

Ein Plädoyer für grünen Liberalismus

Die Grünen sind da! Aber wo wollen sie hin?

Die Grünen sind da! Aber wo wollen sie hin?

Die FDP ist erstmals seit ihrer Gründung nicht mehr im Bundestag vertreten, die Grünen sind nach dem schlechten Wahlergebnis und vielen Rücktritten auf Sinnsuche. Das ist die Ausgangslage, die man als Linksliberaler auch als wichtige Chance begreifen kann. Allen Unkenrufen zum Trotz. Aber ganz ehrlich: Durch linksliberale Positionen sind beide Parteien im Wahlkampf nicht aufgefallen.

Autoritäre Verbotspartei auf der einen Seite, neoliberale Klientelpartei auf der anderen Seite. So oder so ähnlich spitzte sich die Wahrnehmung dieser Parteien im Wahlkampf zu. Beide Seiten wurden nicht müde, mit dem moralischen Zeigefinger Feinde der Umwelt, der Gerechtigkeit oder eben der Freiheit, des Markts zu diskreditieren. Und das hat mich von beiden Seiten mächtig angekotzt. Beide Parteien haben sich in einem Dogmatismus verrannt. Die Grünen waren zu sehr davon überzeugt, bei allen Themen auf der richtigen Seite zu stehen und haben es vernachlässigt, durch gesellschaftlichen Dialog und Aufklärung für eine grüne Wende zu werben. Die FDP auf der anderen Seite scheint völlig vergessen zu haben, dass Freiheit kein natürlicher Zustand ist, sondern eine gesellschaftliche und individuelle Errungenschaft, die es immer wieder aufs Neue zu erkämpfen gilt. Das Spitzenpersonal der FDP hat die Idee der Freiheit zur reinen Funktion der Aufrechterhaltung des konservativen Status Quo umgedeutet. Parteiintern war es Rösler, der immer davor gewarnt hatte. Mit Lindner folgt ihm nun jemand nach, der als Möllemann-Ziehsohn noch nie liberale Werte in den Vordergrund gestellt hat, sondern stockkonservativ ist. Daher habe ich auch wenig Hoffnung, dass die FDP sich wieder in eine positive Richtung entwickeln wird. Lindner hat das politische Handwerk von Möllemann gelernt. Er ist ein ähnlich populistischer Krachschläger und wird daher auch kein Problem haben, die FDP in vier Jahren zurück in den Bundestag zu bringen. Ein nachhaltiger Kurswechsel ist mit Lindner aber nicht zu machen.

Meine Hoffnung setze ich also weiter auf die Grünen. Inhaltlich ist die Partei auch auf einem guten Weg und sollte sich diesen nicht vom konservativen Flügel nach dem Misserfolg bei der Wahl zerpflücken lassen. Wir brauchen die Energiewende, wir müssen das Auseinanderdriften der Gesellschaft in Arm und Reich stoppen und sollten auch dort, wo sich die FDP feige hinter dem Begriff der Freiheit versteckt, Rechte und Chancen derer stärken, die aufgrund von Armut, Krankheit oder fehlender deutscher bzw. europäischer Staatsangehörigkeit nur wenig Freiheit leben können. Für lebendige Freiheit bedarf es sozialer Gerechtigkeit. Für lebendige Freiheit benötigen wir ein zu einhundert Prozent solidarisch finanziertes Bildungssystem, das allen Menschen unabhängig von Geldbeutel, Geschlecht, Herkunft oder eventueller Beeinträchtigungen gleiche Chancen bietet. Für lebendige Freiheit müssen wir achtsam mit unserer Umwelt umgehen, um auch späteren Generationen die gleiche Freiheit zu ermöglichen, die wir für uns in Anspruch nehmen. Für diese Freiheit benötigen wir ein Gesundheitssystem, das ohne Bürokratie und finanzielle Eigenbeteiligung notwendige Behandlungen und Leistungen zahlt. Für lebendige Freiheit brauchen wir dringend ein neues Asylgesetz, das Menschen ein echtes Zuhause gibt, die keines mehr haben.

Für diese Freiheit sollten die Grünen verstärkt eintreten und dabei nicht aus den Augen verlieren, dass zum Beispiel die Themen Tierschutz und Tierrechte auch freiheitliche Themen sind, für die außer den Grünen keine größere Partei eintritt. Der Veggie-Day war ein Flop, keine Frage. Vegetarische und vegane Gerichte in Kantinen weiter auszubauen und für Tier-, Umwelt- und Klimaschutz zu werben, ist dagegen ein wichtiger Kern eines grünen Verständnisses von Freiheit. Denn wenn die FDP Massentierhaltung und Wildtierhaltung im Zirkus ernsthaft als notwendige Freiheiten verteidigt, dann muss man diesem Blödsinn einen modernen Freiheitsbegriff entgegensetzen, der nicht damit kompatibel ist, Tiger oder Löwen in winzigen Käfigen durchs Land zu karren oder Hühner unter schlimmsten Umständen einzusperren. Freiheit endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt. Dieses Credo ist gemeinsam mit den Grundwerten der Ökologie-Bewegung eine zukunftsfähige Richtschnur, die keine Partei in dieser Form hat.

Auch im Bereich der Bürgerrechte müssen die Grünen wieder ein verlässlicher Partner werden. Im Zuge des NSA-Skandals kamen kaum sinnvolle Vorschläge, stattdessen begnügte man sich damit, Schwarz-Gelb die Schuld zuzuschieben. Das war zu wenig, um als Bürgerrechtspartei ernstgenommen zu werden. Und richtig peinlich wurde es, wenn man in den Südwesten schaute. Während man sich bei den Grünen vollmundig mit den Protestierenden in der Türkei solidarisierte, warben die BaWü-Grünen mit ähnlichen Verboten, wie sie Erdogan anstrebte. Alkohol- oder allgemein Drogenverbote bleiben ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in das Leben eines Erwachsenen. Ob das nun aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen passiert, ist im Resultat egal. Aber was Drogenpolitik angeht, sind die BaWü-Grünen in Deutschland ja in bester Gesellschaft. Da mutiert selbst die FDP zur Verbotspartei mit dem moralischen Zeigefinger.

Also packen wir an: Für einen grünen, für einen reflektierten und am Wohle der Menschen orientierten Liberalismus! Ohne moralischen Zeigefinger, aber auch ohne blinden und dogmatischen “Liberalismus” á la Lindner.

GM erleichtert: Fahrradwege verantwortlich für Opel-Aus in Bochum

Damals gab es noch Hoffnung. Heute ist klar: Opel verlässt Bochum (Foto: The Learned Monkey & the Lazy King, flickr.com)

Damals gab es noch Hoffnung. Heute ist klar: Opel verlässt Bochum (Foto: The Learned Monkey & the Lazy King, flickr.com)

Über das baldige Aus des Bochumer Opel-Werks wurde alles gesagt und alles geschrieben. Jedenfalls dachte ich das bis heute Nachmittag. Dann belehrte mich James Wille, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, eines Besseren. Er macht zu viele Fahrradwege in Bochum für die Schließung des Opelwerks verantwortlich. Der Hintergrund: Die Bezirksvertretung diskutierte munter über einen Vorschlag der Verwaltung zur Einrichtung eines Fahrradwegs an der Castroper Straße. Kein großer Wurf, aber ein kleiner Lichtblick in einer der fahrradunfreundlichsten Städte Deutschlands. Zustimmung erhielt das Vorhaben von SPD, Grünen und Linken, die FDP äußerte nachvollziehbare Kritik an der Umsetzung.

CDU-Krachschläger und Autofahrer-Lobbyist James Wille (CDU) jedoch redete sich in Rage und zeichnete ein einfaches Weltbild: Autoverkehr bedeutet Aufschwung und Lebensqualität, der Fahrradverkehr ist ein nur auf Nebenstraßen zu tolerierendes Übel. Zudem verdanken es die Radfahrer ja dem vom Autoverkehr herbeigeführten wirtschaftlichen Aufschwung, dass überhaupt Geld für Radwege da ist. Als wäre das nicht schon absurd genug, warf er der Verwaltung und der rot-grünen Koalition durch ihre “autofeindliche” Politik vor, für den Weggang Opels verantwortlich zu sein. In Detroit kann man derweil aufatmen, wenn selbst Bochumer Kommunalpolitiker die Schuld für das Opel-Aus nicht mehr bei General Motors, sondern bei radfahrenden Ökos und ihren sozialdemokratischen Partnern sehen.

Aber mal ernsthaft: Natürlich steht kein Autofahrer gern im Stau oder vor einer roten Ampel. Und ja, sowas kommt in Bochum vor. Auch ich fahre Auto und freue mich nicht, wenn die Herner Straße verstopft ist. Aber der Straßenverkehr ist ein Miteinander verschiedener Verkehrsmittel. Straßenbahnen, Busse, Autos und eben auch Fahrräder. Und man muss kein Mitglied des ADFC sein, um einzugestehen, dass Bochum eine Autostadt ist und weder der ÖPNV noch das Fahrrad für die meisten Strecken eine gleichwertige Alternative darstellen.

Ach ja, als ich eben mit dem Auto auf der Herner Straße unterwegs war, bildete sich gerade ein großer Stau. Ein Autounfall blockierte die Strecke stadtauswärts. Vermutlich hatte ein rücksichtsloser Fahrradfahrer diesen Unfall provoziert. Oder die Autofahrer, bekanntlich für alles Gute auf der Welt verantwortlich, wollten einfach die Auto-Produktion ankurbeln. Wenn nur genug Opels kaputtgefahren werden, dann ist das Opelwerk in Bochum doch noch zu retten! Dann können die Autofahrer wieder auslöffeln, was uns die Fahrradfahrer eingebrockt haben. Und zum Dank baut Rot-Grün Radwege. Wie gemein!